Stellungnahme der Regierung an den Landtag des Fürstentums Liechtenstein
zu den anlässlich der ersten Lesung betreffend die Schaffung eines Landwirtschaftsgesetzes (LWG) sowie die Abänderung weiterer Gesetze aufgeworfenen Fragen
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Zuständige Ressorts
Ressort Umwelt, Raum, Land- und Waldwirtschaft
Betroffene Amtsstellen und Institutionen
Landwirtschaftsamt
Amt für Lebensmittelkontrolle und Veterinärwesen
Amt für Umweltschutz
Amt für Wald, Natur und Landschaft
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Vaduz, 18. November 2008
RA 2008/3157-8010
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Sehr geehrter Herr Landtagspräsident,
Sehr geehrte Frauen und Herren Abgeordnete
Die Regierung gestattet sich, dem Hohen Landtag nachstehende Stellungnahme zu den anlässlich der ersten Lesung betreffend die Schaffung eines Landwirtschaftsgesetzes (LWG) geäusserten grundsätzlichen Überlegungen sowie den Fragen, Hinweisen und Anregungen zu unterbreiten.
In seiner Sitzung vom 22. - 24. Oktober 2008 hat der Landtag die Regierungsvorlage betreffend die Schaffung eines Landwirtschaftsgesetzes (siehe Bericht und Antrag der Regierung Nr. 111/2008) in erster Lesung beraten. Die Vorlage erhielt eine breite Unterstützung und wurde positiv aufgenommen. Das Eintreten auf die Gesetzesvorlage war unbestritten.
Bei der ersten Lesung wurden von Seiten Abgeordneten verschiedene grundsätzliche Überlegungen geäussert, Fragen zu den einzelnen Artikeln der Gesetzesvorlage aufgeworfen sowie Hinweise und Anregungen zu diesen eingebracht. Ergän-
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zend zu den Ausführungen des zuständigen Regierungsmitglieds anlässlich der Landtagssitzung werden die grundsätzlichen Überlegungen zu den Themenbereichen Kernaufgabe der Landwirtschaft, Anerkennungsbedingungen, quantitativer Bodenschutz, Wirtschaftlichkeit, Paralandwirtschaft, Ökologie, Berglandwirtschaft, Indikatorsystem und schrittweise Umsetzung der Agrarpolitik in den nachfolgenden Kapiteln 1.1 bis 1.9 diskutiert. Fragen, Hinweise und Anregungen zu den einzelnen Artikeln werden in Kapitel 2 behandelt.